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Inhalt des Artikels:
- Allgemeine Vertragsmerkmale
- Bestandteile eines Vertrages
- Vertragsinhalte im Nachhinein ändern
- Wettbewerbsverbote bei Selbstständigen, Freelancern und Freiberuflern
- Wann ist ein Vertrag sittenwidrig?
Allgemeine Vertragsmerkmale
Ein Vertrag entsteht aus mindestens zwei übereinstimmenden Willenserklärungen. Er dient dazu, alle Parteien eindeutig und rechtsbindend über seinen Inhalt zu informieren, die entstandene Abmachung zu koordinieren und die Inhalte zu schützen, indem alle Vertragsparteien durch ihre Unterschrift ihre Einwilligung erklären. So legen Verträge fest, ob ein Arbeitsverhältnis befristet oder unbefristet ist. Für Freelancer bestimmen sie die Art ihrer Tätigkeit und dienen gegenüber Behörden und Auftraggebern als Beweismittel, nicht in einer Scheinselbstständigkeit zu arbeiten. Welche Art Vertrag unterschrieben wird, kann sich später auf die Kündigung auswirken.
Bestandteile eines Vertrages
Der Vertrag regelt das Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer und muss dem Arbeitsrecht entsprechen. Ist er unbefristet, ist gesetzlich keine Form vorgeschrieben. Die Partner können ihn sowohl mündlich als auch schriftlich abschließen. Ist er befristet, muss er schriftlich festgehalten werden. Bei der Gestaltung des Arbeitsvertrages gilt grundsätzlich Vertragsfreiheit, die Ausgestaltung des Inhalts ist im Rahmen geltenden Rechts den Vertragsparteien überlassen. Der Arbeitgeber hat ein sogenanntes Weisungsrecht und muss dementsprechend die Leistungspflichten des Arbeitnehmers angemessen nach Zeit, Ort und Inhalt beschreiben.
Der Arbeitnehmer ist nicht verpflichtet, eine von der vertraglichen Vereinbarung abweichende Tätigkeit zu erbringen. Soll dies dennoch geschehen, muss der Vertrag neu aufgesetzt werden. Um nicht in den Verdacht der Scheinselbstständigkeit zu geraten, sollten Freelancer stets auf eine schriftliche Form ihrer Arbeitsverträge bestehen. Sie sollten demnach Vertragsvorlagen in zweifacher Ausführung handschriftlich unterschreiben – eine für den Arbeitgeber, eine für sich selbst. So sind die Auftraggeber stets sauber nachzuweisen.
Vertragsinhalte im Nachhinein ändern
Es ist grundsätzlich möglich Vertragsinhalte im Nachhinein abzuändern. Völlig problemlos ist eine einvernehmliche Vertragsänderung, der alle Parteien im Rahmen eines Änderungsvertrags zustimmen. Einseitig können Verträge jedoch nicht geändert werden. Die Beendigung durch einseitige Kündigung bildet hier eine Ausnahme.
Wettbewerbsverbote bei Selbstständigen, Freelancern und Freiberuflern
Endgültig ist hier noch keine Rechtssicherheit gegeben, doch jüngste Urteile zeigen, dass viele Wettbewerbsverbote ohne Karenzentschädigung nicht zulässig sind. Die Karenzentschädigung entschädigt für Einnahmen, die dem Arbeitnehmer entgehen, wenn er nicht für den Wettbewerb arbeitet.
Wann ist ein Vertrag sittenwidrig?
Vertragsklauseln sind nichtig, wenn sie gegen Gesetze verstoßen oder sittenwidrig sind, weil die stärkere Vertragspartei der schwächeren Bedingungen aufzwingt, die deren unternehmerische Handlungs- und Entscheidungsfähigkeit stark beschneiden. Beispiele sind eine ungerechtfertigt lange Dauer des Vertrags oder extreme Disbalance zwischen den Leistungen, die die Parteien erbringen sollen.
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