Statusfeststellungsverfahren

S

Das Statusfeststellungsverfahren dient bei der gesetzlichen Sozialversicherung dazu, herauszufinden, ob Personen als Selbstständige oder Angestellte arbeiten und wie sie der Sozialversicherungspflicht unterliegen.


Inhalt des Artikels:

  1. Antrag zur Statusfeststellung
  2. Scheinselbstständigkeit
  3. Antragsformular und Entscheidungsprozess
  4. Ausnahmen zum Statusfeststellungsverfahren

Das Statusfeststellungsverfahren wird von der Deut­schen Ren­ten­ver­si­che­rung Bund (DRV) durchgeführt und bestimmt, ob eine Person selbstständig tätig oder angestellt und somit sozialver­si­che­rungs­pflichtig ist oder nicht. Das Verfahren sorgt somit für Sicherheit im Rechtsverkehr und Klarheit gegen­über den Sozi­al­ver­si­che­rungs­trä­gern. Daher ist es für Freelancer im Bezug auf Scheinselbständigkeit ganz besonders wichtig.

statusfeststellungsverfahren definition pruefstellen antragsform ausnahmen
Der Status eines Selbstständigen wird von der deutschen Rentenversicherung festgestellt.

Die zuständige Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung führt das Feststellungsverfahren durch und trifft dabei die bindende Entscheidung über den Status.

Antrag zur Statusfeststellung

Bestehen Unklarheiten hinsichtlich des sozialrechtlichen Status eines Arbeitnehmers, können sowohl der Arbeitnehmer als auch der Arbeitgeber einen Antrag zur prüfung bei der Deutschen Rentenversicherung Bund einreichen. Um ein Statusfeststellungsverfahren einzuleiten ist es ausreichend, dass eine der beiden Parteien einen Antrag stellt. Außenstehende können keinen Antrag stellen.

Ein Prüfungsantrag zum Statusfeststellungsverfahren kann auch dann nicht gestellt werden, wenn bereits eine Betriebsprüfung seitens des Rentenversicherungsträgers angekündigt wurde. Das Gleiche gilt, wenn die Deutsche Rentenversicherung bereits ein Urteil über den Status gefällt hat.

Scheinselbstständigkeit

Das Statusfeststellungsverfahren kann nicht durchgeführt werden, wenn bereits ein anderes Verfahren eingeleitet wurde, das über den Sozialversicherungsstatus einer Person entscheiden soll. Die bereits erwähnte Betriebsprüfung gilt als solches Verfahren, ebenso wie die Prüfung seitens der Krankenkasse zur Versicherungspflicht.

Beurteilt die Deutsche Rentenversicherung Bund eine Person als selbständig tätig, kommt der zuständige Rentenversicherungsträger ins Spiel. Dieser prüft und urteilt, ob die Person der Rentenversicherungspflicht als Selbständiger unterliegt.

Es empfiehlt sich in jedem Fall, sich frühzeitig über den Sozialversicherungsstatus klar zu werden, da unter Umständen fällige Beiträge je nach Entscheid rückwirkend bezahlt werden müssen. Ein Statusfeststellungsantrag sollte im ersten Monat der Tätigkeitsaufnahme eingereicht werden, um Komplikationen zu vermeiden.

Antragsformular und Entscheidungsprozess

Ein Statusfeststellungsantrag muss schriftlich, mit dem dafür vorgesehenen Formular der Deutschen Rentenversicherung Bund, bei der DRV eingereicht werden. Das erforderliche Formular kann der Antragsteller beim DRV einfordern oder auf der Internetseite herunterladen.

Die zuständige Stelle muss für ihre Entscheidung auf eine Vielzahl von Informationen zurückgreifen. Daher werden mit dem Formular umfangreiche Daten abgefragt, um der Clearingstelle ein genause Bild von der ausgeübten Tätigkeit zu vermitteln. Zusätzlich müssen dem Formular schriftliche Nachweise über Tätigkeitsvereinbarungen vorliegen. Im Zuge der Prüfung kann es vorkommen, dass die Clearingstelle weitere Unterlagen und Informationen bei den Antragstellern anfordert. Liegen die Standpunkte bezüglich der Tätigkeit zwischen DRV und Antragsteller auseinander, besteht die Möglichkeit einer schriftlichen Anhörung. Danach entscheidet die DRV verbindlich über die rechtliche Einordnung der Tätigkeit. Die gesamte Bearbeitung dauert im Schnitt etwa drei Monate.

Ausnahmen zum Statusfeststellungsverfahren

Sta­tus­fest­stel­lungs­ver­fahren sind nicht immer nötig. Ausnahmen bestehen, wenn sich die beiden Parteien einig über ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis sind. Hierbei entfällt das Verfahren. Stattdessen meldet der Arbeitgeber den Arbeitnehmer zur Sozialversicherung an. In wenigen Fällen sind auch Selbstständige rentenversicherungspflichtig, doch diese Ausnahmen deckt das Fest­stel­lungs­ver­fahren nicht ab.

Über den Autor

freelancermap Team

Das Team von freelancermap stellt aktuelle News, Trends und Ratgeber zum Thema Freiberufler, Freelancer und Selbstständigkeit zur Verfügung.

Von freelancermap Team

Brandneu