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| Ab sofort informiert Rechtsanwalt Florian Giese über relevante Rechtsprechung und Themen des IT- und Medienrechts in diesem Channel. Vor seiner Tätigkeit als Anwalt, arbeitete RA Giese in einem großen Hamburger Verlagshaus im Bereich Internet, E-Commerce und den dazu gehörigen Technologien. Im Rahmen der anwaltlichen Beratung und Vertretung betreut er heute Mandanten und Unternehmen aus dem On- und Offline-Bereich, in allen Fragen des Wettbewerbs-, Urheber-, Marken- und Datenschutzrechts sowie des Internet- und Medienrechts. Dazu gehört auch das querschnittartige Recht der Werbung und des Direktmarketings. | |
23.01.2009, 14:10
Der für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden (Urteil vom 22. Januar 2009 - I ZR 19/07 - Motezuma), unter welchen Voraussetzungen ein Werk bislang "nicht erschienen" ist mit der Folge, dass dem Herausgeber der Erstausgabe ein Verwertungsrecht nach § 71 UrhG zusteht.
07.01.2009, 11:10
Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 über die Zulässigkeit einer mit dem Slogan "20% auf alles" angekündigten Rabattaktion entschieden (BGH, Urteil vom 20. November 2008 I ZR 122/06).
18.11.2008, 14:45
Das Landgericht Hamburg hat sich in zwei Entscheidungen mit der Problematik des Anzeigens von "Thumbnails" urheberrechtlich geschützter Werke in der Google-Bildersuchmaschine auseinandergesetzt.
17.07.2008, 13:09
Der für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 17.07.2008 entschieden, dass auch Privatpersonen, die entgegen § 95a Abs. 3 UrhG Programme zur Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern zum Kauf anbieten, von den Tonträgerherstellern auf Unterlassung und Erstattu...
17.07.2008, 13:06
In einem am 1.7.2008 verkündeten Urteil hat der 11. Zivilsenat des Oberlandesgerichts zu der Frage Stellung genommen, inwieweit der Inhaber eines Internetanschlusses für die unberechtigte Nutzung einer WLAN-Verbindung durch Dritte einzustehen hat (OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 1.7.2008, Aktenz...
16.05.2008, 12:42
Das Amtsgericht Hamburg hatte sich mit Schadenersatzansprüchen wegen Urheberrechtsverletzungen an Fotografien im Internet, dem Aufschlag wegen unterbliebener Urhebernennung sowie der Erstattung der Kosten einer Abmahnung zu befassen (AG Hamburg, Urteil v. 17.04.2007, Az: 36A C 14/07)
06.03.2008, 10:30
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat in einem Beschluss vom 26.2.2008 entschieden, dass die Verwendung einer fremden Marke als Keyword für eine sogenannte "AdWord-Werbung" in einer Internet-Suchmaschine keine kennzeichenrechtliche relevante Benutzerhandlung darstellt (OLG Frankfurt a.M., Bes...
30.10.2007, 12:22
Das Landgericht Berlin hatte über die Höhe und Notwendigkeit von Rechtsanwalts- und Patentanwaltskosten sowie über den Gegenstandswert einer Abmahnung wegen Markenverletzung eines eBay-Händlers zu entscheiden (LG Berlin, Urteil vom 18.09.2007, Az: 15 O 698/06).
20.04.2007, 10:40
Das Landgericht München I hat den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen den Betreiber eines Usenet-Servers, über den eine Raubkopie des Musikstücks "Das Beste" der Gruppe "Silbermond" angeboten wurde, abgewiesen
27.03.2007, 16:24
Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 27. März 2007 - VI ZR 101/06) hat über die Verantwortlichkeit des Betreibers eines Internetforums für Beiträge Dritter entschieden
19.02.2007, 14:57
Das Geschmacksmuster schützt als zweidimensionales Muster oder dreidimensionales Modell die ästhetische gewerbliche Designleistung. Hierzu gehören insbesondere auch Gestaltungen des Screen-Designs. Das Geschmacksmuster ist daher auch für Screen-Designer neben dem Markenschutz oder dem Urheberre...
12.02.2007, 12:54
Der für das Namens- und Kennzeichenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu entscheiden, ob es unter bestimmten Umständen zulässig sein kann, einen fremden Domainnamen für sich zu registrieren (BGH, Urteil vom 8. Februar 2007 - I ZR 59/04)
05.02.2007, 10:36
Die heimliche Durchsuchung der im Computer eines Beschuldigten gespeicherten Dateien mit Hilfe eines Programms, das ohne Wissen des Betroffenen aufgespielt wurde (verdeckte Online-Durchsuchung), ist nach der Strafprozessordnung unzulässig
25.01.2007, 11:42
Das Landgericht München I hatte über die Zulässigkeit des sog. "Framings" zu befinden
24.11.2006, 10:53
Die Verbreitung von Inhaltsmitteilungen von Texten, so genannter "abstracts", verstößt weder gegen das Urheberrecht des Rechteinhabers, noch das Wettbewerbs- noch das Markenrecht. Dies hat das Landgericht Frankfurt am Main am 23.11.2006 entschieden
21.11.2006, 13:56
Der für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über die Klage eines Wettbewerbsverbandes gegen ein Unternehmen zu entscheiden, das als Vermittler von Aufträgen tätig ist und mit Handwerksunternehmen im Wege der Telefonwerbung in Kontakt getreten war
15.11.2006, 10:37
Die 33. Zivilkammer des Landgerichts München I hat in sechs Fällen Anträge von Märkten einer großen deutschen Elektromarktkette auf Erlass von einstweiligen Verfügungen gegen verschiedene Online-Händler wegen Rechtsmissbrauchs abgelehnt
09.11.2006, 12:43
Der Media Markt Mannheim hatte am 03.01.2005 mit dem Slogan: "Heute zahlt Deutschland keine MwSt - Alle Produkte dadurch 16 % billiger!" geworben. Ein Mitbewerber hat daraufhin Klage erhoben und geltend gemacht, die Werbung sei irreführend und damit unzulässig, weil der Media Markt bei e...
02.11.2006, 11:36
Die klagende Microsoft Corporation hat den Beklagten wegen Versendung so genannter Spam-E-Mails auf Unterlassung, Auskunft und Feststellung der Schadensersatzpflicht in Anspruch genommen (OLG Karlsruhe, Urteil vom 25.10.2006 - 6 U 35/06)
27.10.2006, 11:40
Der Bundesgerichtshof hatte über Ansprüche aus der für Schokoladenwaren eingetragenen dreidimensionalen Marke "Lindt-Goldhase" zu entscheiden
20.10.2006, 10:15
Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) geht gegen 50 unlizenzierte Webradios vor
18.10.2006, 10:41
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte über die umstrittene Frage der korrekten Platzierung und Verlinkung eines Impressums auf Websites zu entscheiden
11.10.2006, 10:43
In einer Beschwerdesache (Az: 25 W (pat) 68/04) hatte sich das Bundespatentgericht (BPatG) mit der Unterscheidungskraft der Bezeichnung "PRODUCT CONCEPT" im Rahmen einer zurückgewiesenen Markenanmeldung zu befassen
08.10.2006, 19:35
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs, der zuständig ist für Rechtsstreitigkeiten über ein allgemeines Persönlichkeitsrecht, das vom Berechtigten kommerziell verwertet wird, hatte über einen Schadensersatzanspruch zu entscheiden, dem ein Streit um den Domain-Namen "kinski-klaus.de"...
20.09.2006, 13:49
Das Bundeskabinett hat heute den Regierungsentwurf eines Strafrechtsänderungsgesetzes zur Bekämpfung der Computerkriminalität beschlossen
08.09.2006, 14:43
Wer ein unverschlüsseltes und offenes WLAN-Netzwerk betreibt, haftet als Störer für die von den Nutzern begangenen Urheberrechtsverletzungen
07.09.2006, 14:38
Das Urheberrecht mit dem Urheberrechtsgesetz (UrhG) schützt die geistige Schöpfung, also kreative Ideen und Konzepte.
27.08.2006, 14:39
Die Brauerei Erdinger Weißbräu ist mit einer Unterlassungsklage wegen Markenverletzung gegen den Süddeutschen Verlag gescheitert. Die Brauerei hatte befürchtet, man könne die Regionalzeitung Erdinger SZ mit ihrem Weizenbier verwechseln
27.08.2006, 14:36
In einem Rechtsstreit zweier Webdesigner hatte das Landgericht Berlin über die urheberrechtliche Schutzfähigkeit von Textelementen auf einer Website zu entscheiden
07.07.2006, 10:45
Das kostenlos runterladbare „Skript Internetrecht“ (pdf-Format/2.6 MB) liegt in der sechsten überarbeiteten Auflage vor.
