Deutschland: Button-Lösung tritt in Kraft | freelancermap Konkret - IT-Projekte für Freelancer, Selbstständige und Freiberufler

Betroffene Webseiten sind bis zum 31.07.2012 anzupassen. Der Gesetzgeber hatte diese Regelung im letzten Jahr als Konsequenz aus den zahlreich aufgetretenen Online-Kostenfallen für Verbraucher in der Vergangenheit verabschiedet.

Die Button-Lösung verpflichtet Webseitenbetreiber, die Verbraucher bei Interneteinkäufen unmittelbar vor Abgabe ihrer Bestellung auf dadurch anfallende Kosten sowie wesentliche Vertragsinhalte hinzuweisen. Gültig ist diese sowohl für Anbieter kostenpflichtiger Dienste im Internet als auch für M-Commerce-Geschäfte.

Sofern die Bestellung über eine Schaltfläche erfolgt, muss diese ausschließlich mit den Worten „Zahlungspflichtig bestellen“ oder einer ähnlich eindeutigen Formulierung, gut lesbar gekennzeichnet sein. Laut dem Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) sind daher auch Beschriftungen wie „Kaufen“, „Einkauf abschließen“, „Kostenpflichtig bestellen“ und „Zahlungspflichtigen Vertrag schließen“ erlaubt. Nicht zulässig sind dagegen Formulierungen wie „Bestellen“, „Bestellung abschließen“, „Bestellung abgeben“, „Weiter“ und „Anmeldung“.

Die Anbieter sind des Weiteren dazu verpflichtet den Verbraucher deutlich über wesentliche Merkmale des Produkts, die Vertragsmindestlaufzeit und den Gesamtpreis zu informieren. Zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten sowie ein Hinweis auf mögliche weitere Steuern oder Kosten, welche nicht vom Unternehmer getragen werden, sind auch anzugeben. Dies muss unmittelbar bevor der Verbraucher seine Bestellung abgibt, erfolgen. Kann kein exakter Preis mitgeteilt werden, ist an dessen Stelle die Berechnungsgrundlage anzugeben, welche dem Verbraucher eine Überprüfung der Kosten ermöglicht.

Eine Nichteinhaltung der Regeln könnte für Betreiber einer Webseite neben der Unwirksamkeit der betreffenden Verträge auch eine Abmahnung zur Folge haben. Wer als Verbraucher auf einen derartigen Button klickt, ist im Gegenzug aber an den Vertrag gebunden.

Quelle: www.golem.de
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